Merz als Kanzler: Besteht Deutschland gegen Putin, Trump und Xi? | Possoch klärt | BR24

Rambo Zambo war gestern, jetzt ist die harte Arbeit gefragt: Kann Friedrich Merz als deutscher Kanzler gegen Putin, Xi und Trump bestehen? Es sind ähnliche Herausforderungen wie zuletzt 1949: Deutschland zusammenhalten, zusammenbringen und in einer Welt voller Gegenspieler bestehen: Putin, Xi, Trump. Merz selbst will Europa unabhängig von den USA machen, was eine
fundamentale Abkehr vom bisherigen transatlantischen Dogma wäre: Nix ohne die Amerikaner! Auch und vor allem nicht in der Verteidigung. Deutschland war die letzten Monate gelähmt, die alte Ampel war zerbrochen, es ging um Wahlkampf und sonst nicht viel. Jetzt steht Merz vor dem Bundeskanzleramt. Kann Merz das schaffen und losgelöst von ihm: Kann Deutschland das schaffen, international Führung zu übernehmen und gegen Putin, Xi und Trump bestehen? Possoch klärt mit Albrecht von Lucke, Thorsten Faas und Rachel Tausendfreund!

INHALT
00:00 Richtig Rambo Zambo?
01:56 Ein Berg an Herausforderungen
04:26 Kriegt Merz es besser hin als Scholz?
06:49 Der Worst Case
10:48 Zieht die SPD mit?
12:33 Scheitert es am Geld?
15:15 Es geht um alles

CDU-Chef Friedrich Merz strebt eine Unabhängigkeit Europas von den USA an. "Für mich wird absolute Priorität haben, Europa Schritt für Schritt so zu stärken, damit wir Unabhängigkeit erreichen von den USA", sagt Merz in der sogenannten Berliner Runde. Der Trump-Regierung sei das Schicksal Europas "weitgehend gleichgültig". Er vergleicht die Einmischung der US-Regierung in den deutschen Wahlkampf mit Manipulationen Russlands.

CDU-Chef Friedrich Merz hat die US-Regierung vor einer Abkehr von Europa gewarnt. "Wenn diejenigen sich durchsetzen, die in Amerika nicht nur 'America First', sondern fast schon 'America Alone' zu ihrem Motto wählen, dann wird es schwierig", sagte der Wahlsieger der Bundestagswahl und wahrscheinlich nächste Kanzler. Er hoffe aber, dass es gelinge, das transatlantische Verhältnis aufrechtzuerhalten.

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz will noch vor dem Zusammentritt des neuen Bundestags Gespräche mit SPD, Grünen und FDP über Möglichkeiten zur Finanzierung von Verteidigungsausgaben vorbei an der Schuldenbremse führen. Merz wies darauf hin, dass diese Parteien im alten Bundestag über eine Zweidrittelmehrheit für Grundgesetzänderungen verfügten, die bis zum Zusammentritt des neu gewählten Parlaments in der letzten März-Woche genutzt werden könnten.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat die Union und deren Fraktionsvorsitzenden Friedrich Merz (CDU) dazu aufgefordert, beim Bundeswehretat eine Ausnahme von der Schuldenbremse zu beschließen. "Für die auskömmliche Ausstattung der Bundeswehr ist eine Ausnahme von der Schuldenbremse praktisch unumgänglich. Das habe ich bereits im vergangenen Jahr mehrfach gefordert", sagte Pistorius der Bild-Zeitung.

In der Diskussion um die Finanzierung des Verteidigungshaushaltes hat Unionsfraktionsvize Mathias Middelberg (CDU) sich für ein neues Sondervermögen ausgesprochen. Ihm seien solche "Sonderschulden (...) allemal lieber als eine generelle Änderung oder Aufweichung der Schuldenbremse", sagte Middelberg im ARD-"Morgenmagazin". Ein solche Aufweichung nähme "dann für die Dauer, für Jahrzehnte jede Disziplin, mit dem Geld auszukommen, das man als Einnahmen hat".

Die Union halte bei diesem Thema an ihrem ursprünglichen Standpunkt fest, bekräftigte Middelberg. Er ließ offen, wann und mit wem ein solches Sondervermögen beschlossen werden könnte. Neben Sondierungen mit der SPD fänden auch Gespräche mit anderen Parteien statt. Der Wahlkampf sei vorbei und "wir müssen gemeinsam handlungsfähig werden und da sind alle angesprochen, die im Parlament sind". Dies gelte für "den alten deutschen Bundestag" und "dann im neuen".

Mehr zum Thema:
https://rp-online.de/politik/ausland/...
https://www.derstandard.de/consent/tc...
https://www.zdf.de/nachrichten/politi...
https://edition.cnn.com/2025/02/23/eu...
https://www.bbc.com/news/articles/cpv...

Presenter: Dominic Possoch
Videoproduktion: Daniel Egger
Grafik: Maxi Schumann, Harald Vorbrugg
Recherche und Text: Dominic Possoch, Florian Schairer
Redaktion BR24: Jürgen P. Lang, Christian Schiffer, Gudrun Riedl
© BR24

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