Scholz verliert Vertrauensfrage - Schlagabtausch mit Merz, Lindner, Weidel & Habeck | ZDFheute live

Nach dem Ampel-Aus hat der Bundestag über die Vertrauensfrage von Bundeskanzler Scholz abgestimmt. Er verlor die Abstimmung und schlug dem Bundespräsidenten anschließend Neuwahlen vor.

Vor der Entscheidung lieferten sich die Parteien im Bundestag eine hitzige Debatte, die bereits vom Wahlkampf geprägt war. Zu Beginn gab Scholz eine Erklärung ab. Anschließend gab es eine rund zweistündige Aussprache.

Die Grünen hatten im Vorfeld signalisiert, dass Ihre Abgeordneten sich bei der Abstimmung enthalten. Hintergrund waren Befürchtungen, dass Abgeordnete der AfD Scholz das Vertrauen aussprechen könnten, um Chaos im Parlament zu verursachen.

Nach der Entscheidung des Bundespräsidenten muss die Neuwahl innerhalb von 60 Tagen stattfinden. Für die Entscheidung hat der Frank-Walter Steinmeier 21 Tage Zeit. Er muss bei seiner Entscheidung, dem Ersuchen des Bundeskanzlers stattzugeben, abwägen, ob es eine politisch instabile Lage gibt. SPD, Grüne und die Union haben sich auf den 23. Februar als Wahltermin verständigt. Bis zur Bildung einer neuen Regierung bleibt die derzeitige Minderheitsregierung unter Olaf Scholz im Amt.

Bei ZDFheute live analysiert Politikwissenschaftlerin Ursula Münch die Debatte, ZDF-Hauptstadtkorrespondent Dominik Rzepka berichtet live aus dem Bundestag und spricht dort mit Abgeordneten.

#scholz #vertrauensfrage #bundestag

00:00 Intro
00:04 Begrüßung Moderatorin Alica Jung
01:46 Einspieler "Der Weg zu Neuwahlen"
01:54 ZDF-Hauptstadtkorrespondent Dominik Rzepka
06:35 Einspieler "Vertrauensfrage historisch"
09:03 Politikwissenschaftlerin Ursula Münch
14:28 Bundeskanzler Scholz stellt die Vertrauensfrage
45:09 Rede Friedrich Merz, CDU-Fraktionsvorsitzender
01:08:30 Rede Robert Habeck, B'90 / Grüne, Vizekanzler
01:30:06 Rede Christian Lindner, FDP
01:45:04 Rede Rolf Mützenich, SPD-Fraktionsvorsitzender
02:04:40 Rede Alice Weidel, AfD-Fraktionsvorsitzende
02:15:10 Rede Alexander Dobrindt, CSU
02:26:42 Rede Christian Dürr, FDP-Fraktionsvorsitzender
02:33:23 Rede Anke Rehlinger, SPD, Ministerpäsidentin Sarlan
02:43:16 Rede Tino Chrupalla , AfD-Fraktionsvorsitzender
02:54:22 Rede Sahra Wagenknecht, BSW
03:15:03 Analyse ZDF-Hauptstadtkorrespondent Dominik Rzepka mit Abgeordneten des Bundestages
03:26:40 Politikwissenschaftlerin Ursula Münch
03:45:10 Bundestagspräsidentin Bas gibt Ergebnis der Vertrauensfrage bekannt


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