Sitzung des Rates der Stadt Bottrop vom 08.04.2025

Livestream aus dem großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung und Sitzungsunterlagen finden Sie im Ratsportal der Stadt Bottrop:
https://ratsinfo-bottrop.de/tops/?__=...


00:02:14 1. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 10.12.2024 - Nr. 6 /2024 -
00:07:26 2. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 18.02.2025 - Nr. 1 /2025 -
00:09:19 3. Besetzung von Gremien (2025/0125)
00:09:38 4. Satzung zur Änderung der Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsausschuss zu wählenden Mitglieder (IntWahlO) (2025/0126)
00:09:57 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bottrop über die Erhebung von Elternbeiträgen für außerunterrichtliche Betreuungsangebote im Primarbereich und über die Bedingungen zur Teilnahme in der Fassung vom 31.05.2021 (2025/0027)
00:13:08 6. Neubau der Feuer- und Rettungswache I (FRW I) (2025/0107) Hier: Veränderungen im Beschaffungsmodell sowie aktueller Projektstand
00:14:10 7. Gemeinsame Standards für klimaresiliente Gewerbeflächen in der Region (2025/0043)
00:15:55 8. 1. Änderung des Landschaftsplans der Stadt Bottrop – Ausweisung der Halde Schöttelheide als Naturschutzgebiet (2025/0064) 1. Ergebnis der öffentlichen Auslegung 2. Prüfung der im Laufe des Verfahrens vorgebrachten Bedenken und Anregungen 3. Satzungsbeschluss
00:16:24 9. Verleihung von Stadtmedaillen (2025/0074)
00:16:44 10. WiN Emscher-Lippe Gesellschaft zur Strukturverbesserung mbH (WiN) (2025/0083) hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages
00:17:03 11. Gründerzentrumgesellschaft Prosper III mbh (GZP III) (2025/0082) hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages
00:17:17 12. GAFÖG Arbeitsförderungsgesellschaft gemeinnützige GmbH (GAFÖG) (2025/0119) hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages
00:17:30 13. Freizeitmetropole Ruhr mbH (FMR) (2025/0136) Betriebsstätte Revierpark Vonderort Neufassung der Gesellschaftervereinbarung für 2025
00:17:49 14. Bereitstellung von Mehraufwendungen und Mehrauszahlungen gemäß § 83 GO NRW (2025/0073) hier: Kenntnisgaben
00:18:05 15. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Kirchhellen im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Kirchhellener Maifest “ am Sonntag, den 04. Mai 2025 (2025/0128)
00:31:46 16. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Pferdemarkt“ am Sonntag, den 11. Mai 2025 (2025/0127)
00:32:02 17. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Stadtfest“ am Sonntag, den 15. Juni 2025 (2025/0129)
00:32:18 18. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Michaelismarkt“ am Sonntag, den 28. September 2025 (2025/0130)
00:32:34 19. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Kirchhellen im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Kirchhellener Wintertreff “ am Sonntag, den 30. November 2025 (2025/0131)
00:32:50 20. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Bottrop im Advent“ am Sonntag, den 07. Dezember 2025 (2025/0132)
00:33:04 21. Rettungsdienstbedarfsplan Stadt Bottrop (2025/0123)
00:33:25 22. Schulentwicklungsplanung 2024 ff. (2024/0621) Erhöhung der Zügigkeit an der Nikolaus-Groß-Grundschule
00:33:51 23. Schulentwicklungsplanung 2024 ff. (2024/0626) hier: Fürstenbergschule, Gründung des Teilstandortes Blankenstraße
00:34:11 24. Weiterführung der Schulsozialarbeit im Rahmen der Landesförderung und durch den Einsatz eigener Haushaltsmittel (2025/0046)
00:34:36 25. Teilnahme am Deutschlandticket Schule im Schuljahr 2025/2026 (2025/0139)
00:54:01 26. Nutzung der Opt-Out Regelung gem. § 4 Verordnung zur flächendeckenden Einführung einer Bezahlkarte im Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) (Bezahlkartenverordnung NRW-BKV NRW) (2025/0106)
01:39:37 27. Änderung des Wirtschaftsplanes 2025/2026 (2025/0054)