DAVOS: „Air Force One“ mit Präsident Donald Trump an Bord muss umkehren! Was wir bisher wissen!

DAVOS: Vor Mega-Gipfel! "In Grönland militärisch vorgehen?" Trump-Antwort lässt aufhorchen!

US-Präsident Donald Trump hat wiederholt seinen Anspruch auf Grönland deutlich gemacht und begründet dies mit der "nationalen Sicherheit" der USA. Dabei gibt ein 75 Jahre altes Abkommen den Vereinigten Staaten weitgehende Möglichkeiten, ihre Militärpräsenz auf der Arktis-Insel auszubauen - allerdings im Rahmen der Nato und in Absprache mit Dänemark und Grönland.

Wie sind die USA auf Grönland militärisch aufgestellt?

Die USA unterhalten den Militärstützpunkt Pituffik im Nordwesten Grönlands mit derzeit rund 200 Soldatinnen und Soldaten. Er wurde 1951 eingerichtet und untersteht seit 2020 dem Kommando der US Space Force, das für die Weltraumüberwachung zuständig ist. Die Anlage in Pituffik ist wichtig für die US-Raketenabwehr, denn sie liegt auf der kürzesten Flugbahn zwischen Russland und den Vereinigten Staaten.

Was ist die rechtliche Grundlage?

Ein fast 75 Jahre altes Abkommen aus dem Kalten Krieg: Die USA schlossen den Vertrag mit dem Titel "Verteidigung Grönlands" am 27. April 1951 mit Dänemark, zu dem das autonome Gebiet in der Arktis völkerrechtlich gehört. Im Jahr 2004 wurde der Vertrag aktualisiert und hat bis heute Bestand. Die Präambel hält fest, dass die Abmachung "zum Nutzen der Nordatlantikvertrags-Organisation" (Nato) gedacht ist, die 1949 gegründet worden war.

Was sieht das Abkommen vor?

Laut Artikel 2 berechtigt es die USA, das Gebiet Grönlands "für militärische Zwecke" zu nutzen. Dies umfasst etwa den Bau und Betrieb von Militäranlagen, die Stationierung und Unterbringung von Soldaten und Zivilisten. Das Abkommen gibt Washington zudem Kontrolle über "den Betrieb von Schiffen, Flugzeugen sowie Wasserfahrzeugen" - allerdings "unter gebührender Achtung der Zuständigkeiten der Regierung des Königreichs Dänemark". 

Wie nutzten die USA die Abmachung historisch?

Auf dem Höhepunkt des Kalten Kriegs hatten die Vereinigten Staaten bis zu 10.000 Soldaten auf ihrem Stützpunkt in Grönland stationiert. Später reduzierten die USA die Zahl ihrer Kräfte wieder deutlich. 

Könnte Trump die US-Militärpräsenz wieder erhöhen?

Ja, sagte Marc Jacobsen vom Royal Danish Defence College. "Das ist bereits im Rahmen des geltenden Abkommens möglich." In dem 2004 ergänzte Abkommen heißt es dazu, dass die US-Regierung die dänische und die grönländische Regierung "vor der Umsetzung wesentlicher Änderungen an militärischen Operationen oder Einrichtungen der Vereinigten Staaten in Grönland konsultieren und informieren" soll.

Warum haben die USA aktuell nicht mehr Soldaten auf Grönland stationiert?

Darüber herrscht angesichts der von Trump vorgetragenen Sicherheitsbedenken Rätselraten. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sagte am Montag nach der CDU-Vorstandsklausur mit Verweis auf die aktuell rund 200 US-Kräfte auf Grönland, offenbar sei "die Bedrohungsanalyse auch der Vereinigten Staaten selbst nicht so dramatisch wie sie im Augenblick vorgetragen wird". Die Sicherheitslage könne aber wieder schwieriger werden. "Und da das europäisches Nato-Gebiet ist, haben wir ein Interesse daran, dieses Gebiet auch zu schützen", betonte Merz.

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