AfD Fraktion Hoyerswerda 15.Sitzung Stadtrat 25.11.2025 Zusammenfassung

Liebe Bürger, hier berichtet die AfD Fraktion Hoyerswerda von der 14. Stadtratssitzung in Hoyerswerda, der Legislaturperiode 2024-2029. Die Sitzung fand am 25.11.2025 statt. Viel Spaß beim schauen!

Tagesordnung:

1.)Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
2.)Fragestunde der Einwohner
3.)Fragestunde der Ortsvorsteher
4.)Niederschrift der 14. (ordentl.) Sitzung des Stadtrates vom 28.10.2025
5.)Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
6.)Widerruf der Bestellung der Vertreter des Stadtrates in den Feuerwehrausschuss
7.)Bestellung der Vertreter des Stadtrates in den Feuerwehrausschuss
8.)Vergabe der "Günter-Peters-Ehrennadel" 2025 für besonderes ehrenamtliches Engagement in der Stadt Hoyerswerda
9.)Entscheidung zur Petition vom 23.10.2025: JA zur „Neuen Kühnichter Heide“ – Für moderne Stadtentwicklung, neue Wohnungen und Arbeitsplätze sowie zur Zustimmung für das Einzelhandels- und Zentrenkonzept für die Große Kreisstadt Hoyerswerda vom 23. April 2025
10.)Behandlung eines Antrages der CDU-Fraktion und SPD-Fraktion im Stadtrat Hoyerswerda HSK-Maßnahme 11100001-1-1 (Strukturen der Ausschüsse und Beiräte)
11.)1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Hoyerswerda
12.)1. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Hoyerswerda
13.)Aufhebung Einstellungsstopp für die Besetzung von Planstellen für das Jahr 2026
14.)HSK-Maßnahme 30320000-9-1 - Aktualisierung der Hundesteuersatzung i.V.m. Anpassung der Hundesteuer - Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung)
15.)Vergabe von Leistungen nach VOL/A:
Reinigung gemäß Straßenreinigungssatzung im Stadtgebiet Hoyerswerda
Reinigung der Plätze und Flächen ruhender Verkehr (Parkplätze)-
Vergabe-Nr.: I/60.31/25/16-VOL
16.)Hebesatzsatzung
17.)Vereinbarung über Maßnahmen zum Inhalt der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Eingliederung der Gemeinde Schwarzkollm in die Stadt Hoyerswerda
18.)Anfragen und Mitteilungen


Stadtratssitzung Livestream:    • Livestream Stadtratssitzung am 28. Oktober...