Wie sozial ist das Grundgesetz? – Ep. 231

Als Kevin Kühnert noch Juso-Chef war, dachte er laut über eine Kollektivierung von BMW nach. Mit seinem neuen Amt als SPD-Generalsekretär hat er sich schnell an die herrschende Ordnung angepasst und verteidigt nun munter den Status quo. Der neue Juso-Bundesvorsitzende Philipp Türmer hingegen schlägt auf die Pauke, wenn er für eine Überwindung des Kapitalismus kämpfen will. Wie ist das einzuordnen?
Der einzige marxistische Professor der alten Bundesrepublik, Wolfgang Abendroth, gibt uns darauf Antworten. Abendroth interpretierte das Grundgesetz fundamental anders, als es heutige liberale Interpreten tun. Vor allem Artikel 20, der Deutschland als einen „sozialen Bundesstaat“ definiert, öffnet laut Abendroth einen möglichen Weg in eine tendenziell sozialistische Wirtschaft.
Mehr dazu von Ole Nymoen und Wolfgang M. Schmitt in „Wohlstand für Alle“.

Literatur:

Wolfgang Abendroth: “Zum Begriff des demokratischen und sozialen Rechtsstaates im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland”, in: Ders.: Gesammelte Schriften, Bd. 2, 1949 - 1955, Offizin Verlag.

Frank Deppe: Politisches Denken im 20. Jahrhundert. Bd. 3.2,VSA Verlag.

Lothar Peter in “Jacobin” über Wolfgang Abendroth:
https://jacobin.de/artikel/wolfgang-a....

Das Godesberger Programm der SPD:
https://www.spd.de/fileadmin/Dokument....

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