Hartz IV vor Gericht - Wenn es um die Existenz geht

01.05.2010

Jährlich landen Hunderttausende von Streitfragen um Hartz-IV vor den Sozialrichtern. In vielen Fällen bekommen die Kläger Recht. "Schlaglicht" hat auf den Gerichtsfluren nachgefragt: Was bewegt sie? Warum klagen sie? Schnell stellte sich heraus: Was sich bisweilen nach einem Streit um Kleinigkeiten anhört, ist häufig ein Kampf um Existenzielles. Denn bei Hartz-IV-Empfängern können schon wenige Euro über Wohl und Wehe entscheiden. Und: Häufig sind es die verzwickten Paragrafen selbst, die Missverständnisse provozieren und den Gang zum Gericht geradezu zwangsläufig heraufbeschwören. Wie bei Carmen B.: Mit 56 Jahren, musste die Kleinunternehmerin den schweren Gang zur Arbeitsagentur gehen. Sie füllte die Formulare aus, die man ihr mitgab - nur: Geld bekam sie nie. Angeblich hatte sie die Anträge nicht abgegeben. Als sie vor Gericht zieht, findet sie der Richter doch noch in den Akten. Trotzdem kommt die Sache nicht zu einem guten Ende, denn Carmen B. hatte falsche Unterlagen zugeschickt bekommen und so Arbeitslosen statt Insolvenzgeld beantragt. Das Amt gibt sich hartleibig. Und der Richter? Das "Schlaglicht"-Team war bei der Entscheidung dabei. Auch Rüdiger M. steht auf dem Flur des Sozialgerichts Koblenz. Heute soll sich entscheiden, ob er eine Brille bezahlt bekommt. Die hatte die ARGE dem Hartz-IV-Empfänger versagt, also ist er vor Gericht gezogen. Der junge Mann hat einen Onkel und eine Anwältin als Beistand dabei. Er ist ganz schön aufgeregt, denn von der Brille hängt seine Existenz ab. Rüdiger M. ist schwer sehbehindert. Der Grüne Star hat sein Augenlicht fast ganz zerstört. In seinem gelernten Beruf als Maler kann er nicht mehr arbeiten. Eine Umschulung zum Bürokaufmann schafft er nur mit der Spezialbrille. Die ARGE sieht darin keinen Härtefall. Also muss das Gericht entscheiden.