Das Leid der Flüchtlinge in Italien

Rund 3.000 Flüchtlinge hat Deutschland im Jahr 2018 nach Italien zurückgeführt. Dort aber droht ihnen Obdachlosigkeit, weil Italien vielen Flüchtlingen eine Unterkunft, Verpflegung und medizinische Versorgung verwehrt. Ein klarer Verstoß gegen EU-Recht.

MONITOR hat auf seiner Reise quer durch Italien Flüchtlinge getroffen, die auf der Straße um ihr Überleben kämpfen und auf die Hilfe privater Organisationen angewiesen sind. Unsere Recherche führt uns nach Süditalien, Neapel, Mailand, Rom und Bari.

Wir erfahren: Die italienischen Behörden haben zehntausenden Flüchtlingen in Italien ihr europäisch garantiertes Recht auf Unterbringung entzogen. Und das systematisch. Der Grund: Eine Passage in einem italienischen Gesetz, das die Unterbringung von Geflüchteten regelt. Danach verliert derjenige die Unterkunft, der sie ohne Absprache eine oder mehrere Nächte verlässt. Flüchtlingshelfer berichten, dass oft eine Nacht Abwesenheit reiche, um das Recht auf eine Unterkunft zu verlieren - und das in ganz Italien. Die Geflüchteten sind dann allein auf Hilfsorganisationen angewiesen.

Unsere Recherchen zeigen auch, dass das Gesetz massenweise angewendet wird: Mindestens 40. 000 Flüchtlingen entzogen die Hälfte aller Präfekturen 2016 und 2017 ihr Recht auf Unterbringung in ganz Italien. Tatsächlich dürfte die Zahl deutlich höher liegen.

Mit dem Verlust der Unterbringung verlieren die Geflüchteten den europäisch garantierten würdigen Lebensstandard und in der Folge oft auch den Zugang zu medizinischer Versorgung. Zahlreiche italienische Juristen bestätigen uns, welche Folgen das Gesetz für Flüchtlinge hat, die aus Deutschland nach Italien zurückgeführt werden. Hier setze ein Automatismus ein. Wer seine Unterkunft in Italien verlasse und nach Deutschland reise, der habe bei der Rückkehr nach Italien keine Chance mehr auf einen Platz in einer Unterkunft, da die Behörden ihm das Recht auf Unterbringung entzogen haben.

Ein Urteil des Europäischen Gerichtshof aus dem März 2019 sieht jedoch vor, dass eine Dublin-Überstellung eines Geflüchteten nach Italien nur dann zumutbar ist, wenn ein menschenwürdiger Lebensstandard und eine Unterkunft gewährleistet ist.
Kann Deutschland Flüchtlinge also unter solchen Umständen weiter nach Italien zurück und in die drohende Obdachlosigkeit schicken? Europarechtler fordern, die Rückführung von Flüchtlingen nach Italien auszusetzen.

Das Video gibt den Recherchestand von Ende Mai 2019 wieder.

Autoren: Lara Straatmann, Lisa Seemann, Frank Konopatzki
Schnitt: Marc von Heinsberg, Christian Kupfer

MONITOR ist eine Produktion des WDR für die ARD.

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