Einstweilige Verfügung - Rechtsanwalt David Geßner LL.M.

In Deutschland zu klagen hat einen – nicht nur unter Jurist*innen – teilweisen schlechten Ruf. Grund hierfür ist die aufgrund von Überarbeitung und Personalmangel an deutschen Gerichten existierende (lange) Verfahrensdauer in Klageverfahren. Ist eine Klage eingereicht, so kann es gerne mal zwei bis drei Jahre dauern, bis über diese gerichtlich entschieden wird. Ein Weg, diese lange Verfahrensdauer zu vermeiden, ist die einstweilige Verfügung.

Neben den gängigen Zulässigkeitsvoraussetzungen (Parteifähigkeit, Prozessfähigkeit, zuständiges Gericht usw.) hat die einstweilige Verfügung im Rahmen ihrer Begründetheit vor allem zwei Voraussetzungen:

1. Verfügungsanspruch
Im Rahmen des Verfügungsanspruchs prüft das zuständige Gericht, ob der geltend gemachte materiell-rechtliche Anspruch auf ein Handeln, Dulden oder Unterlassen gegen den Antragsgegner besteht.

2. Verfügungsgrund
Ein solcher liegt dann vor, wenn zu besorgen ist, dass durch eine Veränderung des status quo die Verwirklichung des Rechts wesentlich erschwert oder vereitelt werden könnte.

MEHR ZUM THEMA findet ihr in unserem Aufsatz: ,,Einstweilige Verfügung - was im einstweiligen Verfügungsverfahren wichtig ist."
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