EuG Urteil: Bluebrixx verliert, LEGO verliert... ich gewinne! Und ihr auch!

Der Streit um die LEGO Minifigur als 3D Marke geht ja schon seit einigen Jahren und Bluebrixx hat seinerzeit ein Nichtigkeitsverfahren zur Löschung der 3D Marke beim EUIPO angestossen. Nachdem die Beschwerdekammer des EUIPO das Nichtigkeitsverfahren zugunsten von LEGO angeschmettert hatte hat Bluebrixx das EUIPO vor dem EuG (Europäisches Gericht) verklagt um am 06.12.2023 ist nun endlich das Urteil dazu verkündet worden und...

Bluebrixx hat verloren! LEGO aber irgendwie auch... und ich, ja wir alle. WIr haben eine Menge gewonnen. Aber seht selbst:

Auch ganz WICHTIG!
Matthias von der Baustein-Ecke hat sich mit dem Verein Bausteinkreis entschlossen fragwürdige Lego-Designs prüfen zu lassen und ruft in seinem aktuellen VIdeo zur Mithilfe der Community auf.

   • Jetzt reicht's! Ich greife LEGO an  

Ich bin dem Verein Bausteinkreis beigetreten, soviel ist mal klar. Rechtsklarheit und Rechtssicherheit sind dringend nötig um den Klemmbaustein-Markt zukunftsfähig zu gestallten, das ist im Interesse aller Beteiligten, Hersteller, Händler und Kunden.


Hier gehts zum EuG Urteil in der Sache Bluebrixx vs EUIPO (mit Streithelferin LEGO Juris A/S)
https://curia.europa.eu/juris/documen...

HIer gehts zu dem Urteil LEGO Vs Best Lock von 2015
https://curia.europa.eu/juris/documen...

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