🛑📺 ÖRR-Klage abgeblockt! Das System spielt auf Zeit – Ein Erfahrungsbericht

Trotz aller Bemühungen um Reformen oder gar eine Abschaltung des ÖRR: Wer auf schnelle Veränderungen hofft, dürfte enttäuscht werden. Warum das System so träge und schwerfällig ist, erklärt euch hier Hans-Jürgen – direkt nach einer aktuellen Verhandlung gegen den RBB.

Inhaltsverzeichnis
⏱️ 00:01 – Einleitung & Verfahrensanlass
⏱️ 00:24 – Ablauf: Fließbandverfahren & gleiches Schema
⏱️ 00:41 – Richter bezieht sich auf Leipziger Urteil
⏱️ 01:09 – Hürden: Teure Gutachten & lange Verfahrensdauer
⏱️ 01:53 – Erkenntnis: System spielt auf Zeit (bis zu 10 Jahre)
⏱️ 02:12 – Rolle des RBB-Anwalts & Blockade der Aussetzung
⏱️ 02:52 – Diskussion: Alternative Strategien?
⏱️ 03:19 – Emotionale Reaktionen & Kritik am RBB
⏱️ 04:17 – Kosten für Beitragsverweigerer
⏱️ 05:12 – Frustration & Suche nach neuen Wegen
⏱️ 05:34 – Vorschlag: Gründung einer Aktionsgruppe
⏱️ 06:25 – Hürde: „Allumfassende“ Gutachten nötig
⏱️ 07:13 – Fazit: System blockiert, Gegenseite verweigert

🎯 Kernaussagen des Videos

⚖️ Fließbandverfahren: Es werden zahlreiche ähnliche Klagen gegen den Rundfunkbeitrag bearbeitet. Der Richter war gut vorbereitet und verwies auf das Bundesverwaltungsgerichtsurteil aus Leipzig, welches eine sehr hohe Beweisschwelle für die Verfassungswidrigkeit des Beitrags setzt.

💰 Exorbitante Kosten: Ein notwendiges Gutachten zur Untermauerung der Klage könnte ca. 250.000 € kosten. Falls die Gegenseite (RBB) ein Gegengutachten in Auftrag gibt und das Gericht ein weiteres, summieren sich die Kosten auf bis zu 750.000 €.

⏳ Lange Verfahrensdauer: Selbst wenn ein Gericht die Beitragspflicht für verfassungswidrig erklären würde, müsste der Fall zur Prüfung an den Bundesverfassungsgerichtshof (Karlsruhe). Bis zu einem endgültigen Urteil könnten bis zu 10 Jahre vergehen.

🚫 Blockade durch RBB: Der beklagte RBB (vertreten durch einen teuren externen Anwalt) kann eine Aussetzung des Verfahrens allein blockieren, da hierfür beide Seiten zustimmen müssten.

😠 Frustration & Kosten für Bürger: Kläger, die den „Beitragsblocker“ nutzen, tragen nicht nur ihr eigenes Risiko, sondern im Verlustfall auch die Anwaltskosten der Gegenseite (im besprochenen Fall ca. 168 € zusätzlich zu den Gerichtskosten).

💡 Suche nach neuen Wegen: Der juristische Weg ist extrem langwierig, teuer und wird vom System ausgebremst. Es wird vorgeschlagen, neue Strategien (juristisch oder aktivistisch, z.B. Mahnwachen) zu entwickeln und sich in Aktionsgruppen besser zu vernetzen.

📝 Hohe Hürde für Gutachten: Ein erfolgreiches Gutachten müsste allumfassend den Programmauftrag des gesamten öffentlich-rechtlichen Rundfunks über zwei Jahre hinweg analysieren – nicht nur Einzelpunkte kritisieren.

🏁 Fazit
Mein Video schildert eine aktuelle Erfahrung mit dem Rechtsweg gegen den Rundfunkbeitrag. Das System scheint darauf ausgelegt, Verfahren durch Kosten und Zeit zu erschweren. Die Aktivisten sehen sich gezwungen, neue Formen des Protests zu finden, da der klassische Klageweg kaum erfolgversprechend scheint.