Steinmeier fordert Brandmauer und Parteiverbot – Demokratie in Gefahr!

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in seiner Rede zum 9. November für eine „Brandmauer gegen rechts“ und sogar für mögliche Parteiverbote geworben. Was als Warnung vor Extremismus gedacht war, klingt nach Gesinnungsprüfung und staatlicher Kontrolle.

In dieser Analyse zeigt Chrilikon – Klartext aus Freiheit, warum Steinmeiers Worte mehr über die Angst der Macht verraten als über die Stärke der Demokratie.nWie wehrhaft darf ein Staat werden, bevor er seine eigenen Prinzipien verrät?

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Quelle: https://www.bild.de/politik/inland/re...

Bildnachweis: Original: Steffen Prößdorf; Derivative work: Nagae Iku, CC BY-SA 4.0, https://creativecommons.org/licenses/..., via Wikimedia Commons

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