Rechtsgeschäfte: das musst du wissen! - Studyflix

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00:17 Rechtsgeschäfte einfach erklärt
01:03 Arten von Rechtsgeschäften
03:03 Abgrenzung von Rechtsgeschäften
04:32 Nichtigkeit von Rechtsgeschäften

Rechtsgeschäfte einfach erklärt
Ein Rechtsgeschäft besteht aus mindestens einer Willenserklärung. Eine Person äußert also, was sie gerne möchte. Sie will damit eine bestimmte rechtliche Wirkung erzielen (Rechtsfolge).

Beispiel: Bei einem Kaufvertrag (§ 433 BGB) will der Käufer etwas kaufen und der Verkäufer willigt ein, die Sache zu verkaufen (Willenserklärungen). Beide wollen eine Rechtsfolge herbeiführen, nämlich, dass der Verkäufer verpflichtet wird, dem Käufer die Sache zu übergeben und der Käufer verpflichtet wird, das Geld zu zahlen.

Weitere Beispiele für Rechtsgeschäfte sind: Mietvertrag (§ 535 BGB), Kündigung (§ 543 BGB), Schenkung (§ 516 BGB), Testament (§ 1937 BGB), …

Rechtsgeschäft Definition
Rechtsgeschäfte beinhalten eine oder mehrere Willenserklärungen, die für sich allein oder zusammen mit anderen Tatbestandsmerkmalen (also Voraussetzungen) eine Rechtsfolge herbeiführen. Die Rechtsfolge muss von den Beteiligten gewollt sein. Beispiele für Rechtsgeschäfte sind der Kaufvertrag (§ 433 BGB), der Arbeitsvertrag (§ 611a BGB) oder die Kündigung (§ 543 BGB).

Arten von Rechtsgeschäften
Du kannst Rechtsgeschäfte in einseitige und zweiseitige Rechtsgeschäfte einteilen.

Einseitiges Rechtsgeschäft
Bei einseitigen Rechtsgeschäften ist nur eine Willenserklärung nötig, damit das Rechtsgeschäft zustande kommt, zum Beispiel bei einer Kündigung. Du unterscheidest empfangsbedürftige und nicht empfangsbedürftige einseitige Rechtsgeschäfte:

Empfangsbedürftige Rechtsgeschäfte: Sie kommen erst zustande, wenn die andere Person die Willenserklärung empfangen hat.
Beispiele: Wenn dein Chef dir kündigt, ist die Kündigung erst wirksam, sobald du sie empfangen hast. Das gilt zum Beispiel auch für Anfechtungen (§§ 119 ff. BGB), Vollmachten (§ 164 BGB) und den Rücktritt von einem Vertrag (§ 349 BGB).
Nicht empfangsbedürftige Rechtsgeschäfte: Sie sind schon gültig, ohne dass die andere Person die Willenserklärung empfangen hat.
Beispiele: Testament (§ 1937 BGB), Aufgeben des eigenen Eigentums (§ 959 BGB)

Zweiseitiges Rechtsgeschäft / Mehrseitiges Rechtsgeschäft
Bei zweiseitigen / mehrseitigen Rechtsgeschäften gibt es mehrere Willenserklärungen. Du nennst sie auch Antrag und Annahme. Wichtig ist, dass die verschiedenen, aufeinander bezogenen Willenserklärungen übereinstimmen. Können sich die beteiligten Personen nicht einigen (z. B. auf einen Kaufpreis), kann kein Rechtsgeschäft (hier: ein Kaufvertrag) entstehen.

Auch bei einem zweiseitigen Rechtsgeschäft kannst du wieder zwei Fälle unterscheiden: einseitig verpflichtende Rechtsgeschäfte und zweiseitig verpflichtende Rechtsgeschäfte: Hier haben beide Personen aus dem Rechtsgeschäft Pflichten.
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