Wer hat im ersten Wahlgang nicht Merz gewählt? Martin Schulz (SPD) im Gespräch | maischberger
Автор: tagesschau
Загружено: 2025-05-07
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Die ganze Sendung in der ARD-Mediathek: https://www.ardmediathek.de/video/Y3J...
Mit Sandra Maischberger spricht der frühere SPD-Vorsitzende Martin Schulz über die dramatische Kanzlerwahl im Bundestag, mögliche Ursachen für den ersten gescheiterten Wahlgang, die SPD-internen Machtfragen und die außenpolitische Rolle von Friedrich Merz – insbesondere gegenüber Frankreich und Polen.
00:00 Gescheiterter erster Wahlgang für Friedrich Merz
04:10 Kamen die Abweichler aus der SPD?
09:15 Die Kabinettsbesetzung der SPD
11:00 Zukunft von Saskia Esken als Parteivorsitzende
13:20 Die Außenpolitik von Friedrich Merz
15:15 Wird Merz der bessere Kanzler?
Martin Schulz beschreibt die Wahl von Friedrich Merz im zweiten Anlauf als demokratisch legitim, aber politisch „dramatisch“, die ihn „schockiert“ habe. Dass im ersten Wahlgang 18 Stimmen fehlten, sei ein deutliches Warnsignal. Für ihn ist klar: Einzelne Abgeordnete haben bewusst taktiert – möglicherweise, um Merz ein Signal zu senden. Eine Staatskrise sieht er nach dem heutigen Tag nicht, diese hätte es erst gegeben, wenn Merz auch im zweiten Wahlgang keine ausreichende Mehrheit bekommen hätte.
Schulz verteidigt die SPD-Fraktion: Die deutliche Zustimmung der SPD-Basis zum Koalitionsvertrag habe auch die Abgeordneten gebunden. Daher glaube er nicht, dass die Abweichler aus der SPD kommen. Spekulationen, dass SPD-Linke wie Annika Klose oder Saskia Esken gegen Merz gestimmt hätten, hält er für nicht haltbar. Vielmehr vermutet er, dass die Abweichler aus der Union kommen – aus Protest gegen Merz’ Schuldenkurs oder wegen ideologischer Nähe zur AfD.
In der Frage nach Kabinettsbesetzung und dem Ausschluss Saskia Eskens aus dem Kabinett betont Schulz, dass solche Entscheidungen im Parteipräsidium getroffen werden – nicht allein von Lars Klingbeil. Ob Esken sich noch mal zur Wahl als Parteivorsitzende bewirbt, müsse sie selbst entscheiden. Er hält sich mit Empfehlungen zurück. Wie sich manche aus seiner Partei aber über Saskia Esken öffentlich äußern, empfinde er als „ekelhaft“.
Mit Blick auf die europäische Rolle von Friedrich Merz erwartet Schulz, dass dieser trotz des zähen Starts in Paris respektiert werde – einfach weil er deutscher Kanzler ist. Emmanuel Macron werde sich Kooperation wünschen. Gleichzeitig verteidigt Schulz die bisherige Europapolitik von Olaf Scholz trotz seiner kommunikativen Defizite und kritisiert Frankreichs teilweise doppelten Kurs in Sachen EU-Souveränität.
Ob Merz ein „besserer Kanzler“ werde als Scholz, verneint er erwartungsgemäß – hofft aber im Sinne des Landes auf gutes Regierungshandeln. Entscheidend sei jetzt, sich den echten Problemen der Menschen zu widmen: bezahlbares Wohnen, Kitaplätze, Pflege, Rente. Die Regierung müsse liefern – unabhängig davon, ob Merz im ersten oder zweiten Wahlgang gewählt wurde.
Zur ganzen Sendung vom 06.05.2025 geht es hier: https://www.ardmediathek.de/video/Y3J...
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Außerdem zu Gast waren:
Julia Klöckner (CDU, Bundestagspräsidentin)
Theo Koll (TV-Journalist und Moderator)
Gabor Steingart (Media Pioneer)
Anna Lehmann (taz)
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