Stadtratssitzung vom 15 März 2018

37. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Datum: Do, 01.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 3 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
N 4 Weiterführung der 36. Sitzung des Stadtrates Zeitz vom 14.12.2017

N 4.1 Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters (ehem. TOP 30)
N 4.2 Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters - (ehem. TOP 31)
Ö 5 Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 14.12.2017

Ö 6 Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates
Ö 7 Einwohnerfragestunde
Ö 8 Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 9 Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 10 Berufung Ortswehrleiter
Ö 11 Genehmigung der Annahme von Zuwendungen gemäß § 99 KVG LSA i.V.m. § 7 Hauptsatzung der Stadt Zeitz
Ö 12 Genehmigung der Annahme von Zuwendungen gemäß § 99 (6) KVG LSA i.V.m § 7 Hauptsatzung der Stadt Zeitz
Ö 13 Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 22.12.2017 - Überplanmäßige Bewilligung für die Erneuerung Straßenbeleuchtung (STARK V)
Ö 14 Verkaufsoffene Sonntage 2018
Ö 15 Aufstellungsbeschluss zur Erstellung einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den Bereich Westplatz in Nonnewitz
Ö 16 Einleitung des Aufhebungsverfahrens des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 25 der Stadt Zeitz - Gewerbebetrieb für Elektro- und MSR-Technik Zeitz-Zangenberg -
Ö 17 Billigungs- und Auslegungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 26 – ehemaliges ZEMAG-Gelände nördlich der B 180
Ö 18 2. Änderung der Parkordnung für das Parken an Parkuhren und Parkscheinautomaten der Stadt Zeitz
Ö 19 Erlass der Gebührenordnung der Stadt Zeitz über die Erhebung von Parkgebühren - Parkgebührenordnung
Ö 20 Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters
N 21 Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
N 22 Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 14.12.2017

N 23 Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der nicht öffentlichen (Sonder-)Sitzung des Stadtrates vom 09.11.2017

N 24 Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters
N 25 Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
N 26 Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters
N 27 Vergabe Planungsleistungen zur Erarbeitung einer Leerstandsanalyse als Grundlage für die Fortschreibung des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) der Stadt Zeitz
N 28 Schließung der Sitzung