Markenrecht: Absolute Schutzhindernisse beim DPMA

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Wir sehen es immer wieder, dass Unternehmer Marken anmelden und diese sodann wegen absoluter Eintragungshindernisse von den Markenämtern (etwa DPMA oder EUIPO) beanstandet werden. In dem hier besprochenen Fall geht es um die Anmeldung einer Marke unseres Mandanten, welche wegen fehlender Unterscheidungskraft und bestehendem Freihaltebedürfnis beanstandet wurde. Rechtsanwalt Ruse der Kanzlei Kläner Rechtsanwälte zeigt, wie eine solche Beanstandung des DPMA aussieht, welche Eintragungshindernisse besonders häufig anzutreffen sind und was am besten zu tun ist, wenn die eigene Marke vom Markenamt wegen Eintragungshindernissen beanstandet wird.
Haben Sie auch eine ähnliche Beanstandung Ihrer Markenanmeldung erhalten oder planen demnächst die Anmeldung einer Marke und wollen vorher sichergehen, dass diese auch eingetragen wird? Profitieren Sie von der Erfahrung unserer Kanzlei. Die Ersteinschätzung ist für Sie kostenfrei. Wir freuen uns über Ihre Kontaktaufnahme

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00:00 Einleitung
00:49 Prüfung der absoluten Schutzhindernisse
01:27 Einteilung in Nizza-Klassen
02:09 Hindernis 1: Fehlende Unterscheidungskraft
02:52 Hindernis 2: Beschreibende Zeichen
03:19 Beispiele und Erklärungen
05:11 Entscheidung des Markenamts
06:05 Teilweise Beanstandung und Frist zur Stellungnahme
06:32 Möglichkeit der Stellungnahme
07:03 Kostenfreie telefonische Erstberatung