Der radioeins Kommentatoren Talk | Schwarz-Rot in Berlin: Aufbruch oder Rückschritt?
Автор: radioeins
Загружено: 2023-04-02
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Die Meldung platzte mitten in die Sondierungen von CDU und Grünen: Die SPD möchte mit der CDU in eine Regierung gehen, Franziska Giffey werde dafür in die zweite Reihe treten. Das hat ordentlich gekracht. Grüne und Linke wurden völlig überrumpelt und sind wütend.
Jetzt verhandeln CDU und SPD also in 13 Arbeitsgruppen, wie man zueinanderkommen könnte. Manches wurde schnell abgeräumt, wie die Verlängerung des 29-Euro-Tickets und die Anschaffung von Bodycams. Bei der Verlängerung der Stadtautobahn und der Bebauung des Tempelhofer Feldes wird das schon schwieriger. Auch bei der Migrationspolitik gehen die Meinungen wohl weit auseinander.
Spätestens Anfang April soll der Koalitionsvertrag fertig sein. Wenn die SPD-Mitglieder und ein CDU-Landesparteitag zustimmen, könnte Kai Wegner im Mai zum Regierenden Bürgermeister von Berlin gewählt werden.
Aber was bedeutet Schwarz-Rot für Berlin? Wird der ökologische Stadtumbau gestoppt? Könnte eine Bildungssenatorin der CDU endlich eine Kehrtwende bringen? Und wenn der Volksentscheid "Berlin klimaneutral 2030" erfolgreich wird – wie würde das mit Schwarz-Rot zusammenpassen?
Unsere Gäste: Hajo Schumacher (Funke Mediengruppe), Ulrike Hermann (taz), Lorenz Maroldt (Der Tagesspiegel), Angela Ulrich (rbb) und Nikolaus Blome (RTL/n-tv).
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