Mehr Demokratie in der Politik
Автор: Manfred Schiller
Загружено: 2025-10-17
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#schiller #bayern #2025 #weiden
Liebe Freunde,
die OOZ schreibt über unsere Bundespressekonferenz: "der Obmann der AfD, Manfred Schiller, sagte auf dts-Anfrage, dass seine Partei zu Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild stehe. Das sei die DNA der Partei. [...]" und zitiert damit einen der wichtigsten Sätze meines Statements.
Wir setzen uns dafür ein, dass Petitionen künftig nicht nur in der verschwindend geringen Zahl an 4 öffentlichen Sitzungen pro Jahr, sondern auch im Plenum diskutiert werden, sofern sie 100000 Mitzeichner erreichen.
Wir müssen den Bürgern die Möglichkeit geben, direkter im politischen Willensbildungsprozess mitwirken zu können. Die Stimme der Wähler darf nicht alle vier Jahre an der Wahlurne begraben werden, nur um danach zu erleben, wie man von den Altparteien im Wahlkampf belogen wurde.
Daher fordern wir Volksentscheide und wollen das Petitionswesen mehr in Richtung direkte Demokratie entwickeln.
Mein ganzes Statement der Bundespressekonferenz folgt im nächsten Videobeitrag!
Euer Manfred Schiller
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