3. Sitzung des Stadtrates am 24.10.2024

Tagesordnung öffentlicher Teil
1. Eröffnung und Begrüßung  [00:00:00]
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung [00:00:28]
3. Kenntnisgabe des Protokolls der 2. Sitzung [00:00:55]
4. Festlegung zur Unterschriftsleistung des Protokolls der 3. Sitzung [00:01:39]
5. Verpflichtung der Stadträte (Schriftform) durch den Oberbürgermeister [00:01:50]
6. Bürgerfragestunde [00:04:14]; Thema: Hebesätze Grundsteuer 2025/2026
7. Ehrungen "Seniorenpreis 2024" [00:06:30]
Informationen zum Vermisstenfall in Frohnau [00:18:33]
8. Jahresabschluss 2023 der Stadtwerke Annaberg-Buchholz GmbH [01:00:37]- Konzernjahresabschluss 2023 der Stadtwerke Annaberg-Buchholz GmbH - Jahresabschluss 2023 der Stadtwerke Annaberg-Buchholz Energie AG
9. Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 2023 der Gemeinnützigen Wohn- und Pflegezentrum Annaberg-Buchholz GmbH [01:12:44]
10. Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 2023 der Städtischen Wohnungsgesellschaft mbH Annaberg-Buchholz [01:24:55]
11. Vorlagen aus dem Verwaltungsausschuss
11.1. Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 436/3 der Gemarkung Frohnau [01:37:17]
11.2. Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 1377 der Gemarkung Annaberg [01:39:55]
11.3. Festsetzung der Elternbeiträge für das Jahr 2025 auf der Grundlage der Betriebskostenabrechnung 2023 [01:42:05]
11.4. Hebesatzsatzung für Grundsteuer A und B sowie Gewerbesteuer für die Haushaltsjahre 2025/2026 [02:13:07]
11.5. Regulierung von außerplanmäßigen Auszahlungen für die Ersatzbeschaffung eines Mannschaftstransportwagens (MTW) für die Freiwillige Feuerwehr Annaberg-Buchholz [02:29:02]
11.6. Vergabe zur Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens MTW für die Freiwillige Feuerwehr Buchholz [02:30:39]
Vorstellung ESF Plus-Richtlinie Nachhaltige soziale Stadtentwicklung 2021-2027 [02:32:30]
11.7. Einzelprojektantrag "FaBiANA" (Familienbildung Annaberg) im Familienzentrum Annaberg e.V., Nachhaltige Soziale Stadtentwicklung Plus Annaberg-Buchholz ESF 2021-2027 [02:38:11]
11.8. Einzelprojektantrag "JungsPROjekt" im Familienzentrum Annaberg e.V., Nachhaltige Soziale Stadtentwicklung Plus Annaberg-Buchholz ESF 2021-2027 [02:36:23]
11.9. Einzelprojektantrag "Mobile Hilfe BUR" vom CVJM Annaberg e.V. im Alten Schafstall, Nachhaltige Soziale Stadtentwicklung Plus Annaberg-Buchholz ESF 2021-2027 [02:39:34]
12. Bekanntgabe der Mitglieder und Stellvertreter der Ausschüsse [02:46:21]

13. Bekanntgabe der Mitglieder der Aufsichtsräte der Gesellschaften und der Vertreter in der Verbandsversammlung AZV
14. Anfragen und Informationen [02:47:29]
Themen:
entstandener Garten mit Caravan auf Grundstück zwischen Wertstoffhof "Himmlisch Heer" und Einmündung B95
Status Baustelle Buchholzer Straße
Anliegen Zick-Zack-Promenade Anliegenmelder