Koalitionsverhandlungen: Wie kann das Bürgergeld reformiert werden? | Umschau | MDR

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Die Union möchte in der anstehenden Regierungszeit das Bürgergeld durch eine Grundsicherung ersetzen, Arbeitssuchende wieder mit Sanktionen bestrafen. Haben solche Maßnahmen überhaupt den gewünschten Effekt?

Roman Wink ist Autor der Studie der Bertelsmann Stiftung "Bürgergeld: Anspruch, Realität, Zukunft". Darin wird auch beleuchtet, wie die Jobcenter ihre Mittel einsetzen. Wie viel davon in die Verwaltung fließt oder für Arbeitsförderung aufgewendet wird, sei ihnen bislang frei überlassen. Schaut man sich an, wie die Kosten bei beiden Posten gestiegen sind, ist nach Studie ein Ungleichgewicht zu verzeichnen. "In den vergangenen zehn Jahren sind die Kosten für die Verwaltung um 39 Prozent auf 6,5 Milliarden Euro gestiegen, während die Mittel zur Förderung von Leistungsbezieher und Leistungsbezieherinnen bei rund 3,8 Milliarden Euro verharren. Einige Jobcenter verschieben bis zu 70 Prozent dieser Gelder in die Verwaltung", heißt es da. Der Anteil derer, die durch die Jobcenter vermittelt wurden, sei dabei in den letzten Jahren stark gesunken. Vor zehn Jahren habe die Quote bei knapp 14 Prozent gelegen, 2023 nur noch bei 5,5 Prozent.

Auf eines weist die Bertelsmann-Studie aber auch hin: Von den deutschlandweit 1,9 Millionen arbeitslosen erwerbsfähigen Bürgergeld-Empfängern ist die Hälfte langzeitarbeitslos. Und das hat persönliche Folgen die die Betroffenen. "Langzeitarbeitslosigkeit macht mürbe. Je länger man aus dem Arbeitsmarkt raus ist, desto schwieriger ist der Wiedereinstieg. Deswegen sprechen wir auch viel über individuelle Förderung, über Unterstützung", sagt Roman Wink. Wer lange raus ist aus dem Arbeitsalltag, sollte durch Trainings wieder fit gemacht werden können. Doch hierfür war laut Studie immer weniger Geld da.

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