Wie steht's um die Meinungsfreiheit in Deutschland?

Wird der Meinungskorridor enger – im Freundeskreis, im Job, in den Medien? Diesen Fragen ist Jochen Breyer für „Am Puls Deutschlands“ nachgegangen.

Immer öfter hören Breyer und sein Team, dass „man ja nicht mehr alles sagen“ dürfe – etwa bei Corona-Themen oder in der Flüchtlingsfrage. Hat sich da tatsächlich was verändert? Um das herauszufinden, haben sie einen Aufruf gestartet – mit gewaltiger Resonanz.

3000 Kommentare, hunderte Emails – Nachrichten aus einer aufgewühlten Gesellschaft: "Viele verwechseln leider 'eine Meinung haben' mit 'Rassismus'", heißt es da. Oder "Meinungsfreiheit gibt es nur noch in eine Richtung – alles andere wird in die große Nazi-Schublade gepackt". Auch für Mareike M. aus Hürth hat sich der Meinungskorridor in letzter Zeit verengt, sie spricht von einer Meinungs- und Gesinnungsdiktatur: "Eine Meinung wird vorgegeben […] auch von Zeitungen oder Medien. Und dieser Meinung, der müssen alle folgen. Und wenn man dann wagt, eine kleine Kritik zu äußern, dann wird man sofort in Grund und Boden gestampft."

Vertriebsleiter Armin P. hat Sorge, mit seiner Meinung allzu schnell in eine Schublade gesteckt zu werden: Der leidenschaftliche Harley-Fahrer hat bereits seit der Flüchtlingskrise 2015 das Gefühl, nicht mehr alles sagen zu können: "Wenn du dich jetzt mit irgendjemandem über Migranten unterhältst, da bist du doch ratzfatz ein Nazi." Er wünscht sich mehr Sachlichkeit und mehr Respekt vor der Meinung Andersdenkender.

Psychologie-Studentin Mirjam M. (22) dagegen sieht eine Geisterdebatte - angezettelt von denen, die Meinungsfreiheit mit Widerspruchsfreiheit verwechseln. "Ich sehe nicht wirklich, dass wir in Deutschland ein Problem mit Meinungsfreiheit haben. Zur Meinungsfreiheit gehört ja nicht dazu, dass jede Person sagen kann, was sie möchte, und das im leeren Raum steht. Wenn ich etwas zum Beispiel als sexistisch empfinde, dann sag ich das auch. Und genauso sprechen ja immer mehr Menschen viel lauter auch Rassismus an."

Etwa Basketballprofi Moses P. Im letzten Sommer hat er eine Petition ins Leben gerufen, in der er die Umbenennung der Berliner U-Bahn-Station "Onkel Toms Hütte" fordert: "Der Begriff 'Onkel Tom' ist in der afroamerikanischen und Black Community höchst beleidigend." 13.000 Menschen haben seinen Aufruf inzwischen unterzeichnet. Doch auch Moses sieht, dass viele Menschen Angst vor einer Diskussion haben - aus Angst, man würde sie als Rassisten abstempeln: "Menschen werden in die rechte Richtung gedrängt. Die vielleicht gar nicht einmal so rechts sind. Leute, die vielleicht nicht immer politisch korrekt sein wollen, haben auf einmal das Gefühl von Ausgrenzung."

In der inzwischen elften Ausgabe von "Am Puls Deutschlands" wird deutlich: In der Debatte um Meinungsfreiheit geht es vor allen Dingen um die Art, wie wir miteinander sprechen. Der Ton ist rauer geworden, Diskussionen oft polarisierend und polemisch. Woran es häufig fehlt? Augenhöhe, Wohlwollen und Respekt.

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