OB-Wahl in Ludwigshafen: Die Wähler fühlen sich betrogen | NIUS Live vom 24. September 2025
Автор: NIUS
Загружено: 2025-09-24
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Die Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen stand unter besonderen Vorzeichen: Joachim Paul, der von der AfD ins Rennen geschickt worden war, durfte nach einer Entscheidung des Wahlausschusses nicht antreten. Auffällig hoch war nun die Zahl der ungültigen Stimmen – sie lag bei 9,2 Prozent, während die Wahlbeteiligung nur 29,3 Prozent erreichte. In die Stichwahl ziehen nun CDU-Kandidat Klaus Blettner mit 41,2 Prozent und Jens Peter Gotter von der SPD mit 35,5 Prozent ein.
Grundlage der Entscheidung, Paul nicht zur Wahl zuzulassen, war ein Gutachten des Verfassungsschutzes, das Paul Verfassungsfeindlichkeit unterstellt. Wie groß der Frust der Wähler über den Ausschluss Pauls ist, zeigt die hohe Zahl ungültiger Stimmen und die schlechte Wahlbeteiligung. Zum Vergleich: Bei der OB-Wahl 2017 lag die Wahlbeteiligung bei 60,2 Prozent und der Anteil ungültiger Stimmen bei gerade mal 2,6 Prozent. Der AfDler wäre mit exzellenten Chancen angetreten: Bei der Bundestagswahl war die AfD in Ludwigshafen mit 24,3 Prozent bei den Zweitstimmen stärkste Kraft gewesen.
Paul hat bereits mehrfach gegen seine Nichtzulassung vor Gericht geklagt, bislang jedoch ohne Erfolg. Dennoch hat er angekündigt, weitere Rechtsmittel auszuschöpfen. Sollte er in einem der Verfahren durchdringen, müsste die gesamte Wahl wiederholt werden. Wann mit einer endgültigen Entscheidung zu rechnen ist, bleibt derzeit offen.
Wir diskutieren, warum Tausende mit ihrer Nichtwahl oder ungültigen Stimmen ein Zeichen setzen wollten – manche haben sogar handschriftlich Pauls Namen ergänzt oder kreative Botschaften wie „Mr. Vance, please help us“ hinzugefügt. Und was sagen die Medien dazu? Im SWR wird die niedrige Beteiligung auf finanzielle Probleme der Stadt geschoben, in der ARD heißt es, den Wählern sei es egal, wer im Rathaus sitzt.
Bei NIUS Live sprachen die NIUS-Politikchef Ralf Schuler und NIUS-Reporter Alexander Kissler mit Moderator Alex Purrucker über das Thema.
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