presseclub | Von Brandt bis Scholz: Ist die SPD ein Auslaufmodell? | 07.04.2024

WDR-Chefredakteurin Ellen Ehni diskutiert mit den Gästen
• Angelika Hellemann, Bild am Sonntag
• Lucas Stratmann, Norddeutscher Rundfunk
• Daniel Friedrich Sturm, Der Tagesspiegel
• Albrecht von Lucke, Blätter für deutsche und internationale Politik

Im Vergleich zur Ära Willy Brandts ist die Scholz-SPD heute nur noch ein Schatten ihrer selbst. Laut einer neuen Umfrage würden nur noch 15 % der Kanzlerpartei ihre Stimme geben, in Ostdeutschland droht sogar der Rauswurf aus Landtagen. Wie ist das zu erklären?

In dem seit 1997 bestehenden ARD-DeutschlandTrend gab es zu keiner Zeit so niedrige Zufriedenheitswerte mit einem Bundeskanzler wie in den vergangenen Monaten mit Olaf Scholz. Selbst Gerhard Schröder, Erfinder von Hartz IV und heute Persona non grata in der SPD wegen seiner Freundschaft zu Putin, kam auf bessere Werte. Hat die Partei mit Olaf Scholz die falsche Führungsfigur? Verteidigungsminister Pistorius – ebenfalls SPD – ist immerhin der beliebteste Politiker des Landes. Oder liegt es eher an den falschen Inhalten?

Aktuell steht die SPD massiv in der Kritik, weil Fraktionschef Mützenich an seinem Vorschlag festhält, den Ukraine-Krieg einfrieren zu wollen. Damit hat er einen Streit mit fünf Historikern vom Zaun gebrochen, allesamt SPD-Mitglieder, die der SPD-Führung eine gefährliche Realitätsverweigerung im Umgang mit Russland vorwerfen. Wie sehr schadet das dem Ansehen der Partei? Ist das Nein zu Taurus-Raketen vielleicht rein taktischer Natur, um Scholz bei den nächsten Wahlen als Friedenskanzler à la Schröder zu profilieren? Immerhin lehnt die Mehrheit der Deutschen aus Angst vor Krieg Taurus-Lieferungen an die Ukraine ab.

Dass die SPD nicht aus dem Umfragetief herauskommt, ist auch deshalb erstaunlich, weil sie sozialpolitisch vieles auf den Weg gebracht hat. Seit Anfang des Jahres ist das parteiintern verhasste Hartz-IV Geschichte, stattdessen gibt es ein deutlich höheres Bürgergeld. Die SPD hat den Mindestlohn erhöht und will das Rentenniveau stabilisieren. Alles Dinge, die auf ihren sozialen Markenkern einzahlen müssten. Ex-Kanzler Schröder kritisiert, die SPD mache heute keine Sozialpolitik für die arbeitende Mitte. Hat er Recht?