§ 630d BGB Risiko für Ärzte keine freiwillige Einwilligung

🚫 Keine freiwillige Einwilligung (§ 630d BGB)
Ärzte benötigen für die Impfung eine Einwilligung. Diese Einwilligung muss freiwillig sein und darf nicht durch Druck oder Zwang herbeigeführt werden.

📝 So wehrt ihr euch rechtlich: Handlungsempfehlungen

Solltet ihr Druck (durch Bußgeld oder Zwangsgeldandrohung) bezüglich der Impfung verspüren, informiert euren Arzt und gebt ihm das Schreiben, das auf diese rechtlichen Unsicherheiten hinweist.

📚 Weiterführende Informationen:
Text und Vorlage für das Schreiben des Arztes zu § 630d BGB findet ihr hier: https://kanzlei-rohring.de/2023/10/09...

Musterschreiben zum Einspruchsverfahren im Bußgeldverfahren: https://kanzlei-rohring.de/downloads/...


📜 Inhalt:

0:53 Einwilligung nach § 630d BGB erforderlich

01:17 Einwilligung darf nicht durch Druck oder Zwang herbeigeführt werden

01:52 § 20 IfSG als Rechtfertigungsgrund

02:10 Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Freiwilligkeit

02:35 Konsequenzen für Arzt, wenn bekannt, dass Eltern nicht freiwillig zustimmen

03:10 was könnt ihr als Eltern tun?

03:25 Musterschreiben für den Arzt an das Gesundheitsamt

04:11 Musterschreiben für Einspruchsverfahren im Bußgeldverfahren


#Masernnachweispflicht #§20IfSG #masern

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Ihr könnt uns gerne in den Kommentaren von euren Erfahrungen berichten.

Für eine kostenpflichtige individuelle Rechtsberatung schreibt uns gerne eine eMail mit Eurem Anliegen.
Ellen Rohring
Rechtsanwältin
Fachanwältin für Steuerrecht
Gut Warthe
Salzkottener Str. 56
33106 Paderborn
www.kanzlei-rohring.de
[email protected]
Tel.:05251/1859854