Faeser-Meme-Urteil: Vosgerau sieht Verfolgungseifer bei Staatsanwaltschaft und Regierung

Das Meme von Nancy Faeser, veröffentlicht über den Social-Media-Kanal vom „Deutschlandkurier“, war von der Meinungsfreiheit gedeckt, erklärte der Richter am 14. Januar im Berufungsverfahren des Landgerichts Bamberg .

Der Freispruch erfolgte dabei unter ungewöhnlichen Umständen: Denn nach dem Urteil des Amtsgerichts Bamberg ging die dortige Staatsanwaltschaft zunächst in Berufung, weil ihr das Strafmaß für den Chefredakteur und Geschäftsführer der Publikation, David Bendels, zu niedrig war.

In der Berufsverhandlung jedoch plädierte die Staatsanwaltschaft für seinen Freispruch.

Wie kam diese Kehrtwende zustande, und welche Bedeutung hat dieses Urteil für die Meinungsfreiheit in Deutschland? Darüber sprach Epoch Times mit dem Verfassungsrechtler Ulrich Vosgerau, einem der Verteidiger Bendels.
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